• Israels Präsident Reuven Rivlin (rechts) und Premierminister Benjamin Netanjahu bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz am 17. April 2019 in Jerusalem. - Foto: GPO/Israel
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Nach der Knesset-Wahl: Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt

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Nachdem Israels Staatspräsident Reuven Rivlin mit Vertretern der elf in die Knesset gewählten Parteien bzw. Parteienbündnisse Beratungsgespräche geführt hatte, hat er am 17. April 2019 Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud-Partei) offiziell damit beauftragt, eine neue israelische Regierung zu bilden.

Nachdem die Nominierung unterschrieben wurde, forderte Rivlin Netanjahu dazu auf, „die Wunden und Risse zu heilen“, die in der israelischen Gesellschaft durch den Wahlkampf freigelegt wurden.

Netanjahu sagte, er sei „bewegt“, seine fünfte Nominierung als Premierminister anzunehmen, „so, als wäre es das erste Mal und in gewisser Weise sogar noch mehr als das erste Mal.“ Er sagte, er würde alles tun, um das Vertrauen zu gewinnen, das ihm die Bürger Israels entgegengebracht haben.

42 Tage für die Regierungsbildung

In den kommenden Wochen muss Netanjahu Koalitionsabkommen mit seinen Partnern aushandeln. Eine rechte, also konservativ-nationalistisch-religiöse Koalition mit folgenden Parteien würde eine Mehrheit von 65 der 120 Knesset-Sitze erhalten:

Likud (35), Schass (8), Vereinigtes Tora-Judentum (8), Rechte Union (5), Israel Beiteinu (5), Kulanu (4).

Im Falle einer Wiederwahl zum Regierungschef würde Netanjahu dann offiziell der am längsten amtierende Premierminister Israels werden und David Ben Gurion, den Gründervater des Landes, übertreffen.

Für die Bildung einer Regierungskoalition hat Netanjahu 42 Tage Zeit. Wenn dies nicht gelingt, wird Benny Gantz, Vorsitzender der „Blau -Weiß“-Partei, die Chance bekommen, eine Regierung zusammenzustellen.

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